Rechtslinks in Österreich und EuropaHier finden Sie Links zu weiterführenden kostenlosen Informationen |
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Informationsangebote aus Österreich:
Die wohl beste und billigste Informationsquelle zum derzeit geltenden österreichischen Recht. Es stehen diverse Datenbanken z.B: Bundesrecht, Bundesgesetzblätter alt/neu, Landesrecht und Entscheidungen des OGH, VwGH, VfGH, der UVS, der Datenschutzkommission und den Vergabekontrollämtern zum gebührenfreien Abruf bereit.
Als Wegweiser, Informationsdrehscheibe und 24 Stunden Zugang zu österreichischen Behörden über das Internet sieht sich das vom Bundesministerium für Finanzen getragene Informationsangebot. Man erhält Auskunft über verschiedenste Behördenwege - vom Aufenthaltsvisum über Steuerfragen (auch speziell für neugegründete Unternehmen) bis zum Zivildienst. Über dieses sehr engagierte Projekt sollen ab dem Jahr 2000 auch komplexe Amtswege mithilfe von elektronischen Signaturen abgewickelt werden können.
Neben allgemeinen Informationen bietet das BMJ eine Darstellung und Datenbank aller Gerichte, aktuelle Informationen und ausgewählte Gesetzesentwürfe auf der Homepage an.
Ein weiteres Service des Justizministeriums ist die elektronische Edits- und Insolvenzdatei, die aktuelle Bekanntmachungen und Insolvenzen durchsuchbar macht.
Umfangreiche und gepflegte Linkliste des Bundeskanzleramts zu sämtlichen Bundes- und Landesdienststellen, europäischen Institutionen und internationalen Organisationen.
Internetservice der Parlamentsdirektion. Neben einschlägigen Rechtsnormen steht ein umfangreiches Archiv der parlamentarischen Materialien zur Verfügung.
Neben einem hilfreichen Wegweiser und Ausführungen zum Schutz des geistigen Eigentums bietet das Patentamt eine umfangreiche Volltext-Suche in österreichischen und weltweiten Patentdatenbanken an. Die Abfrage ist gratis.
Die Übernahmekommission - eine unabhängige und weisungsfreie Kollegialbehörde der Republik Österreich mit richterlichem Einschlag - ist mit der Überwachung von Übernahmeangeboten betraut und für Entscheidungen nach dem Übernahmegesetz 1998 (ÜbG) zuständig. Die Website bietet Informationen über die Entscheidungen, die Aufgaben und Literatur zum Thema.
Täglich aktualisierte Homepage der juridischen Fakultät der Universität Wien.
Der Manz Verlag stellt unter dieser Adresse eine einfache und eine erweiterte Suche über die wichtigsten Links, Veröffentlichungen und Informationen zum österreichischen Recht von über 100.000 Web-Adressen zur Verfügung.
Österreichische Richtervereinigung
Die österreichische Richtervereinigung stellt in Ihren Seiten die vielfältige Arbeit der Richter und deren Position im Staatsgefüge dar, erklärt Hintergründe und versucht, die Sprache der Gerichte verständlicher zu machen.
Informationsangebote aus Europa:
Das Recht der Europäischen Union ist unter dieser offiziellen Adresse kostenlos im Internet abzurufen. In der ersten Phase wird EUR-Lex dem Bürger einen kostenlosen Zugang zu den Amtsblättern der Europäischen Gemeinschaft (Serie L und C) der letzten zwanzig Tage, den europäischen Verträgen, den konsolidierten Gesetzestexten, den geltenden Rechtsvorschriften und zur jüngsten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes bieten. Die Seiten werden vom europäischen "Amt für amtliche Veröffentlichungen" gewartet.
Mit Hilfe der Datenbank PreLex, der Datenbank der interinstitutionellen Verfahren, können Sie die einzelnen Etappen des gemeinschaftlichen Gesetzgebungsprozesses zwischen der Kommission und den anderen Institutionen verfolgen. Sie erfahren den Stand des Verfahrens, die Entscheidungen der Institutionen, die Namen der Personen sowie der verantwortlichen Dienste. PreLex gibt Aufschluss darüber, wie die Vorschläge (Rechtsakte und haushaltspezifische Akte, Abschlüsse von internationalen Abkommen) und Mitteilungen der Kommission von ihrer Übermittlung an den Rat oder an das Europäische Parlament bis zu ihrer Annahme oder Ablehnung durch den Rat bzw. ihrer Annahme durch das Europäische Parlament behandelt werden oder worden sind. Vermerkt sind auch die von der Kommission zurückgezogenen Vorschläge.
IDEA ist eine elektronische Datenbank, in der seit 1996 die Organigramme der Unions-Behörden abgelegt sind. IDEA ermöglicht die Suche nach Personen, nach Ansprechpartnern und nach Diensten.
Neuste Rechtsprechung des Gerichtshofes und des Gerichts erster Instanz vom 17.6.1997 bis heute.
Eine von der deutschen Bundesregierung gewartete Linkliste zu deutschen Ministerien. Für Juristen hier der Link zum deutschen Justizministerium, das auch eine eigene Mitteilungsseite anbietet.
Der Bundesanzeiger Verlag und Deutscher Bundes-Verlag präsentiert in seinem Internetangebot eine kostenfreie "Nur-Lese-Version" der aktuellen deutschen Bundesgesetzblätter seit Jänner 1998.
Sie wurde von Hr. Dietrich Pannier, Bibliothek des deutschen Bundesgerichtshofs, zusammengestellt. Für Österreich und Europa beachten Sie bitte auch "AZR. Abkürzungs- und Zitierregeln der österreichischen Rechtssprache und europarechtlicher Quellen samt Abkürzungsverzeichnis; Hrsg. von Gerhard Friedl und Herbert Loebenstein. 4., überarb. Aufl. - Wien:Manz 1996".
Die deutsche Online-Recht-Seite (hier das österreichische Pendant Netlaw, betreut von Dr. Haller) befaßt sich mit rechtlichen Aspekten und Problemen, die sich aus dem Betrieb und der Benutzung von Computernetzen ergeben.
Die Entscheidungssammlung Online-Recht ist mit mehr als 250 Urteilen, Beschlüssen und Einstweiligen Verfügungen deutscher Gerichte sowie über 170 redaktionellen Leitsätzen (Stand 11/98) die größte auf ihrem Gebiet. Sie wird von der HRP Unternehmensberatung täglich gewartet und durch das deutsche Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds gefördert.
Die deutsche Transpatent GmbH betreibt einen Auslandsdienst für den Gewerblichen Rechtsschutz (Patentrecht, Musterrecht, Firmenrecht, Markenrecht, Warenzeichenrecht, Wettbewerbsrecht, Sortenschutzrecht) und ist Herausgeber der "Blauen Zeitschrift". Neben Gesetzesvolltexten zum internationalen gewerblichen Rechtsschutz, einschlägigen Buchbesprechungen und Materialien zum gewerblicher Rechtsschutz in Deutschland finden sich auch stets aktuelle Nachrichten über den Internationalen gewerblichen Rechtsschutz.
