Hyperlinks – Was ist zu beachten?

Der Oberste Gerichtshof hat in letzter Instanz über den Antrag der Firma METEO-data entschieden. Ein oberösterreichisches Bauunternehmen hatte auf dessen Homepage Hyperlinks auf einzelne Webseiten mit Wetterkarten von METEO-data gelegt. Nach Anklicken des Links wurde auf der rechten Bildhälfte mittels Frametechnik die Wetterkarten und ein Urheberrechtsvermerk von METEO-data gezeigt. Als METEO-data zum ersten Mal von den Links erfuhr, stellte sie dem Bauunternehmen eine Rechnung, deren Bezahlung aber verweigert wurde.

Der OGH sprach die Baufirma frei und verurteilte METEO-data zur Tragung der Prozesskosten. Das Höchstgericht stellte fest, dass das "Browsen" im Internet regelmäßig eine Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch und dadurch zulässig sei. Auch die neue EU-Richtlinie Urheberrecht in der Informationsgesellschaft sieht eine ausdrückliche Erlaubnis von "flüchtigen oder begleitenden Vervielfältigungen als integralen und wesentlichen Teil eines technischen Übertragungsverfahrens ohne eigenständige wirtschaftliche Bedeutung im Rahmen rechtmäßiger Benützung" vor.

Da die grafische Gestaltung der einzelnen Webseiten der Site der Klägerin sich im Rahmen des Alltäglichen und Üblichen bewegt, ist sie kein Werk im Sinn des Urheberrechts. Aus diesem Grund ist das Sichtbarmachen nur von Teilen der klägerischen Webseiten durch Links auf der Site der Beklagten im vorliegenden Fall keine unzulässige Werkbearbeitung.

Auch wettbewerbsrechtlich gesehen "übernimmt" die Beklagte keine Leistung der Klägerin, sondern ermöglicht den Nutzern ihrer Site nur einen vereinfachten Zugriff auf Inhalte der Site der Klägerin. Auch eine etwaige "Rufausbeutung" oder "vermeidbare Herkunftstäuschung" lag im konkreten Fall nicht vor. Da auf den "geframten" Webseiten jeweils ein deutlich lesbarer Copyright-Vermerk der Klägerin unzweideutig auf die Herkunft der sichtbaren Grafik hinwies, lag auch keine Verwechslungsgefahr vor.

Conclusio: Wenn auf der eigenen Homepage auf fremde Webseiten verwiesen wird muss klar ersichtlich sein, dass die Inhalte von Dritten stammen. Um sicher zu gehen, sollten fremde Inhalte nicht mit eigenen vermischt werden.

Der Volltext des Urteiles findet sich auf http://rechtsprobleme.at

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