Hauptfragen
Im
Zusammenhang mit der Entwicklung des Informationsrechts, also der Regulierung
des Umganges mit Information im weitesten Sinn
[4],
kristallisieren sich einige Fragenkomplexe heraus:
- Welche
neuen Sachfragen wirft die Informationsgesellschaft auf? Was ist “das
Internet”?
- Wie
kann man die neuen technischen Möglichkeiten des Internets juristisch
erfassen und einordnen?
- Welche
internationalen Regelungen im Zusammenhang mit Informationsrecht gibt es und
wie können sie auf das Internet angewandt werden?
- Können
elektronische Verschlüsselungs- und Signaturtechniken Vertraulichkeit und
Authentizität im Internet gewährleisten?
- Stellt
das Urheberrechtsgesetz einen geeigneten Schutz der Information dar?
- Wie
kann sich der Inhaber eine Namens oder Bezeichnung bei seiner Verwendung im
Internet Domain System wehren?
- Ist
das neue Telekommunikationsgesetz den Herausforderungen der
Informationsgesellschaft gewachsen?
- Welche
Probleme ergeben sich aus der Anwendung des Mediengesetzes auf das Internet?
- Das
Internet schafft neue Probleme hinsichtlich des Datenschutzes. Alle
Mitgliedsstaaten der EU müssen gemäß der EU-Datenschutzrichtlinie
[5]
bis zum 24.10.1998 ihre Datenschutzgesetze harmonisieren. Die Ausarbeitung
eines österreichischen Datenschutzgesetzes 1998 ist zwar seitens des
Bundeskanzleramts bereits in Angriff genommen worden, eine endgültige
Fassung steht aber noch aus, weshalb hier nicht auf das Datenschutzgesetz 1978
[6]
eingegangen werden soll.
[7]
Hinsichtlich des Datenschutzes im Internet werden auch nach
Beschlußfassung des neuen Datenschutzgesetz die Normen des XII.
Abschnitts des Telekommunikationsgesetz (Fernmeldegeheimnis, Datenschutz) von
Relevanz sein, die in der vorliegenden Arbeit besprochen werden.
[8]
[4]
Dazu gehören beispielsweise die Problemkreise über die Kontrolle der
Information, die man selbst erzeugt (Urheberrecht, Medienrecht aber auch das
Datenschutzrecht), die Regulierung von Infrastrukturen, mit der Information
vermittelt wird (Telekomrecht) und neuerdings beide bis jetzt getrennten
Problemkreise zusammen (Konvergenz).