Dissertation "Internet im rechtsfreien Raum?" - Titelseite und Abkürzungsverzeichnis 
© 1998 Gerhard Laga

• Das untersuchte Problem und die Hauptaufgabe dieser Arbeit
• Hauptfragen

Geschichte

• in Österreich
• Wie funktioniert das Internet ?
• Internet-Dienste
• Electronic-mail
• World Wide Web
• FTP
• Telnet
• Newsgroups
• Internet Relay Chat (IRC)
• Voice Telefon
• Video Konferenzen
• Wer regelt das Internet?
• Das Szenario - Die Telekommunikations- und Informationsindustrie
• in der EU
• in Österreich
• Elektronischer Handel - E-commerce
• Electronic Cash
• Einfluß des Internet auf die Gesellschaft
• Medienkonvergenz, Digitalisierung
• Die Bedeutung des Datenschutzes nimmt zu
• Die Gesellschaft am Internet
• Technische Entwicklung
• Satellitengestützte Datenübertragung
• Was wird als juristisch regelungsrelevant angesehen?
• International
• In der EU
• in Deutschland
• in Österreich

• Spezielle Probleme das Internet zu regulieren
• Internationales Privatrecht, UN-Kaufrecht
• Welche bestehenden Regelungen gibt es?
• Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst in der Pariser Fassung von 1971
• Welturheberrechtsabkommen (WUA)
• Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums inklusive Handel mit gefälschten Gütern (TRIPS, 1995), World Trade Organisation (WTO)
• Die WIPO Abkommen zum Urheberrecht und zu verwandten Schutzrechten vom Dezember 1996 (WCT und WPPT)
• Communication Decency Act (CDA)
• Einfluß der EU auf Österreich
• Grünbuch zum Urheberrecht und den verwandten Schutzrechten in der Informationsgesellschaft von 1995
• Datenbankrichtlinie 96/9/EG, 11 März, 1996
• EU-Datenschutzrichtlinie
• ISDN Datenschutz-Richtlinie
• Fernabsatz-Richtlinie
• Computerprogramm-Richtlinie
• Richtlinie zum Urheberrecht beim grenzüberschreitenden Fernsehen
• Entwurf der Richtlinie zum Urheberrecht und verwandten Schutzrechten in der Informationsgesellschaft COM (97)628
• Kapitel I: Rahmen und Inhalt des Richtlinienentwurfs
• Kapitel II: Urheber- und Leistungsschutz Rechte und deren Schranken (Art 2-5)
• Vervielfältigungsrecht
• Recht der öffentlichen Wiedergabe und On-Demand-Nutzung
• Verbreitungsrecht
• Ausnahmen zu den, den Berechtigten nach Art. 2 und 3 vorbehaltenen Rechten
• Kapitel III: Schutz technischer Sicherungsmaßnahmen (Art 6 und 7)
• Kapitel IV: Sanktionen und Schadenersatz Art 8
• Zeitlicher Anwendungsbereich der RL

• Bedeutung der Verschlüsselung
• Wie funktioniert die Verschlüsselung?
• Key Escrow
• Ist Datenverschlüsselung bei der Datenübertragung in Österreich zulässig?
• Exkurs : Sicherheit im E-Mail Verkehr, Fernmeldegeheimnis
• Resümee Verschlüsselung
• Elektronische Signatur
• Exkurs: Die Regelung des deutschen Gesetzes zur digitalen Signatur

• Access Provider
• Content oder Information Provider
• Online-Dienste, Presence- oder Service-Provider
• Exkurs: Die Regelung des deutschen Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz (IuKDG)
• Rechtsnatur des “Providervertrages” Welche Verpflichtungen erwachsen aus dem Vertrag zwischen Internetprovidern und Nutzern?

• Vervielfältigungsrecht
• Verbreitungsrecht
• Senderecht
• Vortrags-, Aufführungs- und Vorführrecht (Recht auf öffentliche Wiedergabe)
• Wie ist der Abruf von Daten aus dem Internet einzuordnen?
• Sendung und Öffentliche Wiedergabe (unkörperliche Werkverwertung)
• Sendung oder öffentliche Wiedergabe?
• Vervielfältigungsrecht und Verbreitungsrecht (körperliche Werkverwertung)
• Exkurs: Der Erschöpfungsgrundsatz
• World Wide Web
• Urheberrechtliche Relevanz des Betrachtens von Web-Seiten und Speichern von Daten im lokalen Zwischenspeicher (Cache)
• Kopieren
• Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch
• E-Mail
• Newsgroups
• FTP
• Telnet
• Real-Audio, IP-Multicast und Real-Video
• Resümee und Ausblick hinsichtlich der Verwertungsrechte
• Lösung : Digitale Wasserzeichen ?
• Bildnisschutz

• Was ist ein Domain-Name? Wie ist er aufgebaut? Welche Funktion erfüllt er?
• Die Bedeutung der Domain-Namen für das Auffinden von Unternehmen im World Wide Web
• Wer vergibt die Domain-Namen?
• Das Erteilungsverfahren von Domain-Namen
• Prioritätsgrundsatz
• International, Inter-NIC
• in Österreich
• Rechtsprobleme im Umgang mit Domain-Namen
• Welcher rechtlichen Natur ist ein Domainname?
• Voraussetzungen für den Schutz von Kennzeichen gegen die Benutzung als Domain-Namen
• Unterscheidungskraft
• Verwechslungsgefahr
• Kennzeichenmäßiger Gebrauch
• Der Schutz der Marke und der geschäftlichen Bezeichnung gegen die Benutzung als Domain-Name nach MaSchG
• Der Schutz der Marke und der geschäftlichen Bezeichnung gegen die Benutzung als Domain-Name durch ein Konkurrenzunternehmen in der gleichen Branche nach dem MaSchG
• Der Domaininhaber kann sich nicht auf ein eigenes Kennzeichenrecht berufen
• Der Domaininhaber kann sich auf ein eigenes Kennzeichenrecht berufen
• Schutz der Marke und der geschäftlichen Bezeichnung gegen die Benutzung als Domain-Name durch ein branchenfremdes Unternehmen
• Der Schutz der Marke und der geschäftlichen Bezeichnung gegen die Benutzung als Domain-Name durch Privatpersonen
• Der Schutz des Namens gegen die Benutzung als Domain-Namen gemäß § 43 ABGB.
• Der Schutz der Firma gegen die Benutzung als Domain-Namen gemäß § 37 HGB
• Der Schutz von Kennzeichen gegen die Benutzung als Domain-Namen gemäß §§ 9, 2, 14ff UWG
• Der Schutz von Kennzeichen gegen die Benutzung als Domain Namen mit Hilfe von § 1 UWG
• Der Schutz des Titels gegen die Benutzung als Domain-Namen gemäß § 80 UrhG
• Die Eintragung von Gattungsbegriffen und beschreibenden Angaben
• Die Weiterentwicklung des Domain Name Systems
• Der Abschlußbericht des IAHC
• Schaffung neuer Top Level Domains
• Einrichtung von neuen Vergabestellen der neuen TLD
• Streitbeilegungsverfahren nach dem IAHC
• Kritik am Vorschlag des IAHC und andere Vorschläge zur Gestaltung des Domain Rechts

• Hyper-Links
• Inline Link
• Frames

• Entstehungsgeschichte
• Grundbegriffe
• Pflichten der Telekommunikationsdienstleister
• Anzeigepflicht nach § 13 TKG
• Konzessionspflicht nach § 14 TKG
• Der Begriff “öffentliche Dienste”
• Geschäftsbedingungen und Entgelte
• Marktbeherrschende Unternehmer
• Adressierung und Numerierung
• Verwendung von Endgeräten
• Bei Internetprovidern
• Exkurs: Das Internet: Ein “öffentliches Telekommunikationsnetz” im Sinn von § 3 Z 9 TKG?
• Beim Anwender
• Konsequenzen der Subsumtion unter Endgerät
• Fernmeldegeheimnis
• Inhaltsdaten
• Vermittlungsdaten
• Teilnehmerverzeichnis
• Fangschaltung
• Behörden
• Fernmeldebehörden
• Telekom Control GmbH

• Begriffsbestimmungen und Anwendbarkeit des Mediengesetzes auf “das Internet”
• WWW
• Mailing-Listen
• Newsgroups
• FTP
• Real-Audio, Real-Video, Web-Casting