Beim Anwender

Nachdem sich die vorstehenden Ausführungen auf Internetprovider bezogen haben, soll nun geprüft werden, ob auch jedem Internetanwender eine Verantwortung zukommt.
Da sich diese Bestimmung nicht auf Telekommunikationsdienstleister bezieht, sondern lediglich auf die Verantwortung der Verwendung von Endgeräten, ist zuerst wieder zu prüfen, ob der Anwender ein Endgerät benützt.
Unproblematisch ist die Subsumtion des Modems als Endgerät. Dies wird direkt an den Netzabschlußpunkt des öffentlichen Telefonnetzes angeschlossen und unterfällt damit auf jeden Fall dem Begriff Endgerät.
Sobald der Einwählvorgang beim Provider beendet ist, wird dem Computer des Anwenders eine Internet-Adresse, genauer gesagt eine IP-Adresse zugewiesen. [1133] Der Computer des Anwenders wird in diesem Zeitpunkt zum Internet-Host, das heißt, er ist ab diesem Zeitpunkt von jedem Computer, der das Internetprotokoll verwendet, direkt erreichbar. [1134] Er arbeitet somit “mit einem öffentlichen Telekommunikationsnetzwerk zusammen” und ist zumindest mittelbar [1135] “an die Netzanschlußpunkte eines öffentlichen Telekommunikationsnetzwerks angeschlossen”.
Der Inhaber eines Computers mit Modem, unterfällt also der Vorschrift des § 75 TKG. [1136] Er hat geeignete zumutbare Maßnahmen zu treffen, um eine mißbräuchliche Verwendung dieser Geräte auszuschließen.
[1133] Ob diese nun fix oder variabel ist, ist hier nicht von Bedeutung.
[1134] Voraussetzung ist natürlich, daß die IP-Adresse bekannt ist.
[1135] über das direkt mit der Telefonleitung verbundene Modem
[1136] Pilz, Michael, Mayer-Schönberger, Viktor, in Handbuch Internet, 2. Auflage, herausgegeben von Zechner, Achim, Feichtinger, Gudula, Holzinger, Eckart, S. 181; Felixberger zur deutschen Rechtslage, Der Telekommunikationsbegriff im TKG, C´T 11/97, S 138